Bilanz des deutschen Zolls 2023 - Bundesfinanzministerium - BMF-Monatsbericht Juni 2024 (2024)

Einleitung

Der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stellte am 3. Mai 2024 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher die erfolgreiche Bilanz des deutschen Zolls 2023 vor. Am Flughafen Frankfurt am Main, dem größten Frachtflughafen Europas, betonte er, dass auch und gerade in schwierigen Zeiten der Zoll ein wichtiger und leistungsstarker Standortfaktor der Wirtschaft sei. Dabei lege der Zoll auch weiterhin besonderen Fokus auf die digitale Transformation. Bundesweit mehr als 413 Mio. Warensendungen mit einem Wert von circa 1,4 Bio. Euro fertigte der Zoll im Jahr 2023 schnell und risikoorientiert ab. Mit rund 158 Mrd. Euro erhobenen Abgaben für die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union (EU) sicherte der Zoll zudem notwendige Einnahmen für die Gesellschaft. Gleichzeitig gewährleistet der Zoll Sicherheit und Ordnung, bekämpft Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung, Rauschgiftkriminalität, Zigarettenschmuggel sowie Organisierte Kriminalität (OK). Bundesfinanzminister Christian Lindner würdigte im Besonderen die Professionalität und das Engagement der rund 48.000 Zöllnerinnen und Zöllner.

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Ergebnisse des Zolls 2023

Steuererhebung

Der Zoll hat im Jahr 2023 157,9 Mrd. Euro Steuern und Zölle erhoben (vergleiche Tabelle 1). Mit 78,8 Mrd. Euro entfiel rund die Hälfte der Einnahmen des vergangenen Jahres auf die Einfuhrumsatzsteuer. Auf die Verbrauchsteuern entfiel der zweitgrößte Anteil mit 62,4 Mrd. Euro. Die drei aufkommensstärksten Verbrauchsteuern waren die Energiesteuer mit 36,7 Mrd. Euro, die Tabaksteuer mit 14,7 Mrd. Euro und die Stromsteuer mit 6,8 Mrd. Euro. Für die EU wurden Zölle von knapp 6 Mrd. Euro vereinnahmt.

Warenabfertigung

Mit dem IT-System ATLAS läuft die Abfertigung digital – von der Risikoanalyse bis hin zur Kommunikation mit den Wirtschaftsbeteiligten. Über 413 Mio. Warensendungen im Wert von circa 1,4 Bio. Euro fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr schnell und sicher ab (vergleiche Tabelle 2 und Abbildung 1). Durch das digitalisierte Verfahren können die bundesweiten Personalressourcen des Zolls vor allem bei erhöhtem Sendungsaufkommen effektiv genutzt werden. Der Zoll gewährleistet somit auch bei steigenden Importzahlen reibungslose Warenströme.

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Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) war auch im Jahr 2023 erfolgreich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Einsatz. Die rund 8.900 Zöllnerinnen und Zöllner der FKS überprüften im vergangenen Jahr branchenübergreifend mehr als 42.000 Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und leiteten mehr als 101.000 Strafverfahren ein. Zudem wurden rund 49.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet beziehungsweise von anderen Behörden übernommen. Bei ihrer Prüf- und Ermittlungstätigkeit konzentriert sich die FKS zielgenau auf anfällige Bereiche und die besonders von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen. Unredliche Geschäftspraktiken werden verstärkt aufgedeckt und können unterbunden werden. Hochkriminelles Verhalten, dubiose Firmengeflechte und undurchsichtige Betrugssysteme werden weiter erfolgreich aufgedeckt. Damit leistet die FKS einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme und der Steuereinnahmen (vergleiche Tabelle 3).

Auch im Jahr 2023 wurden bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen, u. a. im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, im Wach- und Sicherheitsgewerbe, im Gastronomie- und Beherbergungsgewerbe, im Kurier-, Express- und Paketdienstleistungsgewerbe sowie im Gebäudereinigungsgewerbe durchgeführt. Außerdem fand eine bundesweite Sonderprüfung zur Einhaltung des Mindestlohns statt.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Im Jahr 2023 hat der Zoll rund 55 Tonnen Betäubungsmittel sichergestellt und damit einen großen Beitrag zum Schutz der Gesellschaft geleistet (vergleiche Tabelle 4).

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Im Jahr 2023 wurden über 129 Mio. unversteuerte Zigaretten sichergestellt (vergleiche Abbildung 2).

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Bekämpfung der Organisierten Kriminalität

Der Zoll geht in enger Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden gegen organisiertes Verbrechen vor und bekämpft illegale Geldströme, Sanktionsverstöße sowie Drogenkriminalität. Im vergangenen Jahr wurden durch den Zoll 142 OK-Verfahren, insbesondere im Bereich der Schwarzarbeit/illegalen Beschäftigung und der Rauschgiftkriminalität, geführt. Ermittlungsverfahren im Bereich der grenzüberschreitenden OK sind in der Regel komplex und langwierig. Der Zoll agiert in enger Abstimmung mit den 26 anderen Zollverwaltungen der EU gegen Handels- und Wirtschaftskriminalität und gegen kriminelle Organisationen. Die Aufteilung in die verschiedenen Deliktsbereiche kann Abbildung 3 entnommen werden.

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Bekämpfung der Produktpiraterie

Der Zoll nimmt eine wichtige Rolle beim Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Er zieht Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und vielleicht sogar gesundheitsgefährdend sind. Zudem nimmt der Zoll eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie ein. Im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren im Wert von circa 202 Mio. Euro vom Zoll beschlagnahmt (vergleiche Tabelle 5). Mehr als 80 Prozent der gefälschten Waren stammten aus Asien.

Erhalt der Artenvielfalt

Der Zoll wirkt auch bei der Überwachung der Einhaltung der Artenschutzbestimmungen mit. Weltweit sind rund 6.600 seltene oder vom Aussterben bedrohte Tier- und 34.300 Pflanzenarten geschützt. Knapp 1.300 Mal stellte der Zoll im Jahr 2023 Waren sicher, die nicht oder zumindest nicht ohne die erforderlichen Dokumente eingeführt werden dürfen (vergleiche Tabelle 5). Über 90 Prozent der Aufgriffe wurden im Post- und Flugverkehr festgestellt.